Besuch in den USA Kann Meloni auf Trump einwirken - und will sie es?
Italiens rechte Regierungschefin Meloni pflegt ein enges Verhältnis zu Trump. Nun besucht sie ihn. Kann sie auf seine Zollpolitik einwirken? Und in wessen Interesse? Dem der EU - oder nur dem Italiens?
Sie war schon bei seiner Amtseinführung dabei, als einzige europäische Regierungschefin. Davor war sie in Donald Trumps Anwesen in Florida zu Besuch. Und jetzt besucht sie den US-Präsidenten wieder: Giorgia Meloni, italienische Ministerpräsidentin und Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia.
Ein Thema, über das sie mit ihm sprechen will, liegt auf der Hand: die Zölle auf EU-Produkte, die Trump einführen will, jetzt aber erst mal wieder ausgesetzt hat.
"Es ist klar, dass die Einführung von neuen Zöllen schwere Auswirkungen auf die italienischen Produzenten hätte. Und ich bin weiterhin überzeugt davon, dass wir uns auf jede denkbare Art dafür einsetzen müssen, einen Handelskrieg zu verhindern, der für keinen Vorteile bringen würde, weder für die USA noch für Europa." So hat Meloni es selbst formuliert.
Kann Meloni einen Handelskrieg mit der EU abwenden?
Das Verhältnis zwischen ihr und Trump gilt als sehr gut. Ihre Anhänger sehen sie daher schon als neue starke Frau in der EU. Oppositionspolitiker und Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi sieht das anders.
"Die italienische Regierungs-Propaganda ging in den letzten Monaten so: 'Ihr werdet sehen, sie werden Zölle gegen alle erheben, außer gegen Italien.' Gerade wegen der 'special relationship', wegen des besonderen Verhältnisses zwischen Meloni und Trump." Doch man habe gesehen, dass dem nicht so sei, meint Renzi. "Wir Europäer sitzen alle im selben Boot."
Kann Meloni, die sich mit Trump offenbar so gut versteht, einen Handelskrieg zwischen der EU und den USA verhindern? Piero Ignazi, Politikwissenschaftler von der Universität Bologna bezweifelt das. Er betont, dass Melonis Besuch bei Trump zunächst nicht mehr als ein Höflichkeitsbesuch sei.
Sie sei schließlich keine offizielle Unterhändlerin der gesamten EU. Auch wenn Meloni in enger Abstimmung mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist, wie es auch aus Brüssel heißt. Ignazi glaubt, dass Meloni bei diesem Besuch zuallererst italienische Interessen vertreten wird, dass sie hofft, ihr gutes Verhältnis zu Trump zu nutzen, um zu erreichen, dass Italien bevorzugt behandelt wird.
Warnung vor italienischem Alleingang
Ignazi hält das für riskant. "Es ist ein Ritt auf der Rasierklinge, es kann zu einem ernsthaften Problem werden. Meloni kann in Versuchung geraten, einen Alleingang zu machen, anstatt mit den europäischen Partnern zu handeln. Das wäre sehr schwierig für Italien, weil das viele Reaktionen hervorrufen würde - nicht nur von der EU als Ganzes, sondern auch von den einzelnen europäischen Staaten."
Immer wieder hört man in Italien die Vermutung, Meloni werde von ihrem Koalitionspartner, der rechtspopulistischen Lega, in Richtung Alleingang getrieben. Weil die Zölle so gefährlich wären für die italienische Wirtschaft, die chronisch in Schwierigkeiten steckt. Italien hat im vergangenen Jahr Waren im Wert von 66 Milliarden Euro in die USA exportiert. Und weil die Lega sich sowieso als anti-europäisch stilisiert. Doch Politikwissenschaftler Ignazi glaubt nicht daran, dass sich Meloni dadurch beeinflussen lässt. Ihre Regierung sei stabil und "in ruhigen Fahrwassern".
In der EU gibt sich Meloni jedenfalls als verlässliche Partnerin und überzeugte Europäerin. Schließlich braucht sie Geld von der EU, Italiens Staatsschulden sind enorm. Das macht ihre Gratwanderung zwischen Trump und der EU nicht einfacher.
Aber egal, wie das Gespräch zwischen Trump und Meloni ausgeht - die Ministerpräsidentin könnte die Verhandlungen kurz darauf gleich fortsetzen: US-Vizepräsident JD Vance kommt über Ostern zu Besuch nach Rom.