Medienberichte Kanzlerwahl offenbar am 6. Mai
CDU-Chef Merz soll wohl am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Planungen dafür sind laut übereinstimmenden Medienberichten schon in vollem Gange - nur die Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus.
Die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden. Das teilten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Informationen aus Parteikreisen mit.
Zuvor hatte auch der Tagesspiegel den Termin genannt. Demnach haben entsprechende Planungen für die Wahl im Bundestag bereits begonnen.
Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus
Voraussetzung für die Kanzlerwahl ist, dass CDU und SPD noch ihre Zustimmung zum neuen Koalitionsvertrag erteilen. Die CDU tut dies auf einem Parteitag, die SPD in einem Mitgliedervotum. Die CSU-Gremien hatten den Koalitionsvertrag bereits am Donnerstag gebilligt. Bei der CDU soll satzungsgemäß ein Kleiner Parteitag über die geplante Koalition entscheiden, möglicherweise am 28. April. Das SPD-Mitgliedervotum soll am 30. April vorliegen.
Der Tagesspiegel berichtete zudem, dass am 5. Mai Sitzungen der Bundestagsfraktionen vorgesehen seien. Nach der Kanzlerwahl dürfte zeitnah die Ernennung der neuen Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie dann die Vereidigung des Kabinetts im Bundestag erfolgen.
Fünfte schwarz-rote Regierung
Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags, der - abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren - regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai tagt. Für die Kanzlerwahl dürfte am 6. Mai deshalb eine Sondersitzung angesetzt werden.
Mit der Wahl von Merz zum Bundeskanzler hätte Deutschland zum fünften Mal seit 1949 eine schwarz-rote Regierung aus CDU, CSU und SPD. Erst vor wenigen Tagen einigten sich die drei Parteien nach langem Ringen auf einen Koalitionsvertrag.
CDU kündigt "Sofortprogramm" an
Nach der Vereidigung des Kabinetts will die CDU mit ihrer neuen Regierung noch vor der Sommerpause des Bundestags wichtige Themen anpacken. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigte dafür ein "Sofortprogramm" an. Ziel sei, dass "es auch in der Sommerpause schon mal eine andere Grundstimmung in Deutschland gibt", sagte Linnemann in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Der Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, stellte rasche Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien in Aussicht.
Auch die SPD will Tempo machen: Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius, der sein Ressort in der neuen Regierung wohl behalten wird, will etwa den neuen Wehrdienst noch dieses Jahr einführen.