Hessen Neue Enthüllungen: Haben die Löhnberger zu viel für ihr Wasser gezahlt?
Die finanziellen Unregelmäßigkeiten der Gemeinde Löhnberg haben inzwischen das Zeug zu einer Serie. Die neuste Folge: Die Löhnberger haben offenbar über Jahre zu hohe Wassergebühren bezahlt. Muss die verschuldete Gemeinde diese erstatten?
Wie in allen guten True-Crime-Serie kommen auch in Löhnberg regelmäßig weitere Details ans Licht. In der kleinen Gemeinde im Kreis Limburg-Weilburg betrifft das die finanziellen Unregelmäßigkeiten. Jetzt wurde bekannt, dass die Löhnbergerinnen und Löhnberger offenbar über viele Jahre zu hohe Wassergebühren für ihr Frischwasser bezahlt haben – weil die Gemeinde wohl Posten in die Berechnung der Gebühren einbezog, die so nicht hätten einbezogen werden dürfen.
Doch von vorn: In ihrer jüngsten Sitzung wollten die Gemeindevertreter eine Erhöhung der Wassergebühren von 3,03 auf 3,13 Euro beschließen. Die zugrundeliegende Kalkulation warf in der Fraktion der Freien Wähler (FW) jedoch Fragen auf. Im Anschluss der Sitzung ging ein Fragenkatalog an Bürgermeister Reiner Greve (parteilos), der auch dem hr vorliegt.
Fast eine Viertelmillion für zweieinhalb Stellen?
Zum Beispiel: Warum wurden in der Kalkulation für die Wassergebühren im Bereich Personal rund 200.000 Euro für 2025, dann sogar 244.300 Euro für das Jahr 2026 angesetzt? Dies kam der FW-Fraktion zu viel vor, denn es ging um nur zweieinhalb Stellen.
Oder: Warum schrieb das Regierungspräsidium Gießen (RP) in einer Bewertung des Gemeindehaushalts (einer so genannten Haushaltsbegleitverfügung) vom Juli 2023 von einer "kumulierten Überdeckung" der Wassergebühren, während die beratende Berechnungsfirma nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren immer von einer Unterdeckung der Wassergebühren ausgegangen war? Laut Kommunalgesetz müssen Gebühren immer kostendeckend sein. Es dürfen weder Gewinne noch Verluste gemacht werden.
Nachforschungen eingeleitet
Wegen dieser und anderer Ungereimtheiten beschloss das Parlament, die Erhöhung zunächst zu vertagen und die Details noch einmal im Haupt- und Finanzausschuss zu besprechen.
Hier wurde einstimmig beschlossen, einen so genannten Akteneinsichtsausschuss zur Klärung der Fragen und Daten zu bilden. Bürgermeister Greve sagte zu, die Fragen der FW-Fraktion zügig zu beantworten.
Quelle: Kosten für Fahrzeug fälschlich angegeben
Die ersten Ergebnisse der Nachforschungen: Laut einer hr-Quelle hat die Gemeinde jahrelang Kosten in die Wasserkalkulation einberechnet, die dort nichts zu suchen haben. Unter anderem wurde demnach eine volle Personalstelle zu Unrecht angesetzt, denn die entsprechende Person war gar nicht im Bereich Wasser tätig.
Außerdem wurden wohl Kosten für mindestes ein Fahrzeug angegeben, also unter anderem Leasing oder Benzin, das in die Kalkulation der Wassergebühren ebenfalls nicht hineingehörte.
Womöglich neue Ausgaben für verschuldete Gemeinde
Bürgermeister Greve wollte dies gegenüber dem hr weder bestätigen noch dementieren. Aktuell sei die Verwaltung dabei, sich die Berechnungen genau anzusehen. Sollte es hier falsche Positionen gegeben haben, müsste die Wasserkalkulation selbstverständlich neu gemacht werden, betonte der Rathauschef gegenüber dem hr.
Für die Bürgerinnen und Bürger steht jetzt die Frage im Raum, ob sie in den letzten Jahren zu viel Wassergebühren an die Gemeinde abgeführt haben. Diese müssten ihnen dann theoretisch erstattet oder über eine Senkung der Gebühren zurückgegeben werden. Auf die hoch verschuldete Gemeinde kommen nun also möglicherweise neue Ausgaben zu.
