Hamburg SPD-Streit in Hamburg-Harburg bremst Koalitionsverhandlungen aus
In Hamburg-Harburg beraten SPD, Grüne und Linke seit dem Herbst über einen Koalitionsvertrag. Doch die Verhandlungen nehmen kein Ende und das liegt auch am internen Streit bei der Harburger SPD.
Rund neun Monate liegen die Hamburger Bezirksversammlungswahlen zurück und in Hamburg-Harburg gibt es immer noch keine neue Koalition. Dabei verhandeln SPD, Grüne und Linke seit Monaten miteinander und wären sich auch theoretisch einig. Doch es gibt keine Mehrheit, weil die SPD-Fraktion hinter den Kulissen einen erbitterten internen Streit austrägt. Dabei gab es bereits Rassismusvorwürfe, Hausdurchsuchungen und Parteiordnungsverfahren.
Fünf Fraktions-Mitglieder aus allen Ausschüssen abberufen
Zuletzt wurden fünf Mitglieder der Fraktion aus allen Ausschüssen abberufen. Der Grund: Sie sollen bei den Bezirksversammlungen, Fraktionssitzungen und wichtigen Abstimmungen gefehlt haben. "Diese negative Außendarstellung geht nicht", sagte Frank Richter, SPD-Fraktionsvorsitzender in Harburg. Wer nicht aktiv in der Fraktion mitarbeite, könne auch die Position, die diese Fraktion hat, nicht in den Ausschüssen vertreten.
Diese fünf Mitglieder der Harburger SPD-Fraktion wurden aus allen Ausschüssen abberufen
Betroffene sagt: "Wir haben entschuldigt gefehlt"
Benizar Gündoğdu gehört zu den fünf betroffenen Mitgliedern. Sie konterte: "Es stimmt, dass wir bei einigen wenigen Bezirksversammlungen aus persönlichen oder gesundheitlichen Gründen entschuldigt gefehlt haben. In allen Fällen erfolgte die Entschuldigung rechtzeitig und ordnungsgemäß." Sie bedauere, dass solche selbstverständlichen Vorgänge instrumentalisiert würden, anstatt den Fokus auf die gemeinsame politische Arbeit zu legen. Eine eigene, zweite Fraktion stehe aber nicht zur Debatte. Beide Seiten wollen den Streit jetzt parteiintern klären und das zeitnah.
Voraussichtlich im Sommer steht schließlich die Wahl der neuen Bezirksamtsleitung an - bei der eine Mehrheit in der Bezirksversammlung entscheidend ist.
Dieses Thema im Programm:
NDR Fernsehen | Hamburg Journal | 12.04.2025 | 19:30 Uhr
